Bundestagswahl

Diesmal kein Text, der zum Diskutieren anregen soll, sondern nur ein informativer Text!

Am 24. September wählt Deutschland bei der Bundestagswahl den Bundestag der kommenden Legislaturperiode. Normalerweise wählen die Deutschen alle vier Jahre den Bundestag. Sie entscheiden bei der Bundestagswahl in Deutschland darüber, welche Parteien in welcher Stärke im Parlament vertreten sind. Den Bundeskanzler wählen sie hingegen nicht, auch wenn sich im Bundestagswahlkampf vieles um die Kanzlerkandidaten dreht. Ihn zu wählen, ist Aufgabe der Bundestagsabgeordneten.

Wer kandidiert überhaupt bei der Bundestagswahl?

Die Parteien bestimmen, welche Kandidaten sie für die Bundestagswahl aufstellen. Entscheidend sind dabei ihre Landeslisten. Die Zusammensetzung der Landeslisten und die Reihenfolge der vertretenen Kandidaten bestimmen die jeweiligen Landesverbände der Parteien. Entsprechend der erhaltenen Zweitstimmen ziehen die Mitglieder der Landesliste in den Bundestag ein. Wer weiter vorne platziert ist, hat entsprechend bessere Chancen, einen der 598 Plätze im Bundestag zu bekommen. Das Wahlsystem in Deutschland bedingt, dass nach der Wahl mehr als 598 Abgeordnete im Bundestag sitzen. Bei den zusätzlichen Bundestagsmitgliedern handelt es sich um die sogenannten Überhangmandate. Sie kommen zustande, wenn eine Partei über die Erststimme mehr Direktmandate in einzelnen Wahlkreisen gewonnen hat, als ihr durch die Zweitstimme eigentlich zustehen.

Die Rolle der Kanzlerkandidaten bei Bundestagswahlen

Am meisten Aufmerksamkeit im Vorfeld der Wahlen zum Bundestag erhalten die Kanzlerkandidaten der beiden größten Parteien CDU/CSU und SPD. Kanzlerkandidat zu sein bedeutet zunächst nur, dass die gewählten Bundestagsabgeordneten einer Partei diesen Bundestagskandidaten zum Bundeskanzler wählen – gesetzt den Fall, sie bekommen eine Mehrheit im Parlament. Auf den Stimmzetteln zur Bundestagswahl vieler Wähler tauchen die Namen der Kanzlerkandidaten gar nicht auf. Denn auch diese bekommen wie andere Kandidaten einen Platz auf einer Landesliste. Das heißt, dass ein hessischer Wähler den Namen „Angela Merkel“ nicht auf seinem Stimmzettel lesen kann. Sie tritt seit 1990 im Rahmen der CDU-Landesliste für Mecklenburg-Vorpommern im Landkreis Nordvorpommern zur Bundestagswahl an.

Grundsätzlich kann jede Partei vor der Wahl einen eigenen Kanzlerkandidaten küren. In der Praxis ist dies aber wenig sinnvoll, weil außer CDU/CSU und SPD bisher keine andere Partei realistische Chancen auf den Wahlsieg besaß. Deswegen schicken Parteien wie Bündnis 90/Die Grünen, FDP oder Die Linke in der Regel nur Spitzenkandidaten ins Rennen. Einzig die FDP schickte zur Bundestagswahl 2002 Guido Westerwelle als dritten Kandidaten neben Gerhard Schröder und Edmund Stoiber ins Rennen.

Was passiert nach der Bundestagswahl 2017?

Sobald das Wahlergebnis feststeht, beginnen die im Bundestag vertretenen Parteien mit der Suche nach möglichen Koalitionspartnern. In der Geschichte der Bundesrepublik haben bisher nur die Unionsparteien (CDU/CSU) im Jahr 1957 aus eigener Kraft die absolute Mehrheit erreicht. Diese ist notwendig, um eine Regierung zu bilden. Auch für die Bundestagswahl 2017 ist davon auszugehen, dass keine Partei die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten wird.

Koalitionsverhandlungen können unterschiedlich lange dauern, je nachdem, wie schnell sich die Parteien einig werden. Das Grundgesetz schreibt nur vor, dass spätestens 30 Tage nach der Wahl die erste Sitzung des neuen Bundestags stattfinden muss. Die Wahl des Bundeskanzlers muss zu diesem Zeitpunkt noch nicht stattgefunden haben.

Ein Abgeordneter im Bundestag hat ein freies Mandat erhalten. Das heißt, er ist nicht dazu verpflichtet, wie die Mehrheit seiner Parteikollegen zu stimmen.